Was ist IP-Abtretungsvereinbarung (IP Assignment Agreement)?

In den USA gehören Urheberrechte und Erfindungen standardmäßig ihrem Schöpfer — der Person, die die Arbeit tatsächlich ausführt — und nicht dem Arbeitgeber oder dem Unternehmen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart. Das bedeutet, dass ohne IP-Abtretungsvereinbarung Gründer, die vor der Gesellschaftsgründung Code geschrieben haben, Auftragnehmer, die Software entwickelt haben, oder Mitarbeiter, deren Arbeitsverträge keine IP-Abtretung enthalten, das Eigentum an geistigem Eigentum behalten können, das das Unternehmen für sein eigenes hielt. Eine ordnungsgemäße IP-Abtretung erfordert eine vom Schöpfer unterzeichnete schriftliche Vereinbarung, die das Eigentum eindeutig auf das Unternehmen überträgt. Die IP-Due-Diligence bei Finanzierungsrunden oder M&A-Transaktionen sucht gezielt nach Abtretungslücken, und diese können Transaktionen zum Scheitern bringen oder komplizieren.

Eines der häufigsten Probleme, die bei der rechtlichen Due Diligence von Startups entdeckt werden, ist eine unvollständige IP-Abtretung — ein Mitgründer, der gegangen ist, bevor er die Dokumente unterschrieben hat, ein Auftragnehmer, der zentralen Code ohne geeigneten Vertrag geschrieben hat, oder Mitarbeiter, deren Angebotsschreiben keine Abtretung enthielten. Die Eigentumsverkettung des geistigen Eigentums nachträglich zu korrigieren ist möglich, aber teuer und kompliziert. Es von Anfang an mit einem Startup-Anwalt richtig zu machen, dauert eine Stunde und kostet wesentlich weniger als eine spätere Korrektur.