Was ist Handelsaufmachung (Trade Dress)?

Trade-Dress-Schutz erstreckt sich auf das gesamte kommerzielle Image: das Verpackungsdesign eines Produkts (die Form der Coca-Cola-Flasche), das Innendekor eines Restaurants oder die Gesamtgestaltung eines Produkts. Für den Schutz muss Trade Dress (1) unterscheidungskräftig sein — entweder von Natur aus oder durch erworbene Verkehrsgeltung (Verbraucher assoziieren das Erscheinungsbild mit einer bestimmten Herkunft), und (2) nicht funktional — für die Nutzung eines Produkts wesentliche Merkmale können nicht als Trade Dress monopolisiert werden. Eine Trade-Dress-Verletzung erfordert den Nachweis, dass die Ähnlichkeiten zu einer Verwechslungsgefahr über die Herkunft der Waren führen. Trade Dress kann unbegrenzt bestehen, solange es in Gebrauch ist. Es kann beim USPTO als Marke eingetragen werden, um stärkere Durchsetzungsrechte zu erhalten.

Viele Unternehmen besitzen schützenswerte Trade Dress, ohne es zu wissen — und sind möglicherweise anfällig für Nachahmungen oder verletzen unwissentlich fremde Rechte. Ein IP-Anwalt kann prüfen, ob Ihr Produktdesign, Ihre Verpackung oder Ihre Ladengestaltung schutzfähig ist, und eine Eintragung sowie Durchsetzungsstrategie empfehlen.